Jerusalemer Tagebuch (12.01.06)

Die Weichen sind gestellt

Israel richtet sich auf die Zeit nach Scharon ein. Vielleicht wird er überleben. Mit seiner Rückkehr in die Politik ist kaum zu rechnen. -
Ein Gastartikel von Felix Zimmermann, für ekiba.de leicht gekürzt 

Es muss lästig sein, in diesen Tagen Patient oder Besucher in dem riesigen Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus zu sein. Eingezwängt zwischen den unspektakulären Haupteingang und das Charlotte R. Bloomberg Mother & Child Center haben sich Fernsehteams aus aller Welt angesiedelt. Rollstuhlfahrer, Patienten mit Krücken oder sonstwie eingeschränkt suchen ihren Weg zwischen Kameras und Mikrofonstangen über einem Netz aus dicken Kabeln. Einfache Besucher mit Blumen in der Hand werden von den TV-Leuten schnell zu Mahnwachlern oder Sympathisanten für den irgendwo im Krankenhaus auf einer Intensivstation mit dem Tode ringenden Premierminister Ariel Scharon umgedeutet. (...)

"Allerdings wird es, davon ist inzwischen auszugehen, eine Entscheidung nur darüber sein, ob Scharon überleben wird und wie eingeschränkt der 77-Jährige Scharon dann seinen Lebensabend wird verbringen können."

Sonntagnachmittag wurde als der "Tag der Entscheidung" angekündigt. Bislang wurde Ariel Scharon nach dem zweiten Schlaganfall binnen weniger Wochen und mehrfachen Operationen am Schädel im künstlichen Koma gehalten, jetzt sollte er schrittweise daraus erweckt werden. Allerdings wird es, davon ist inzwischen auszugehen, eine Entscheidung nur darüber sein, ob Scharon überleben wird und wie eingeschränkt der 77-Jährige Scharon dann seinen Lebensabend wird verbringen können.(...)

Es klingt, als würde nur ein Wunder Ariel Scharon ins Amt des Rosch Hamemschala, des Kopfes der Regierung, wie es auf Hebräisch heißt, zurückkehren lassen. Ernsthaft glaubt daran niemand mehr, und so sprach der Knesset-Abgeordnete der linken Meretz-Partei Yossi Sarid sicherlich vielen Israelis aus dem Herzen, als er Scharon, seinem politischen Gegner, um nicht zu sagen Feind, in einem offenen Brief wünschte, dass er zumindest auf seinen geliebten Bauernhof in der Negev-Wüste werde zurückkehren können.

Entscheidungen für die Zeit danach

Andere Entscheidungen sind in den Tagen seit Scharons erneutem Schlaganfall längst, und jedenfalls nach Außen in ziemlicher Unaufgeregtheit, getroffen. Scharons bisheriger Stellvertreter, Finanzminister Ehud Olmert, führt die Geschäfte des Premierministers mit allen Vollmachten. Aus Kreisen der Regierung hieß es, er trage nach einem umfangreichen Sicherheitsbriefing "nun auch den Fußball in den Händen", was nichts anderes ist als die harmlos klingende Umschreibung dafür, dass Olmert über den nuklearen Code verfügt, also im Falle eines Falles auf Israels Nuklearwaffen zurückgreifen könnte. Zwar wurde deren Existenz nie offiziell bestätigt, aber längst ist es ein offenes Geheimnis, dass Israel sehr wohl darüber verfügt.

"Es wird sich als große Lebensleistung Ariel Scharons erweisen, dass es ihm gelungen ist, das in rechts und links aufgespaltene Parteiensystem Israels um eine Sammelbewegung des Zentrums zu erweitern."

Gleichfalls entschieden scheint, dass Olmert tatsächlich ziemlich unangefochten an der Spitze der von Scharon erst kürzlich gegründeten Zentrumspartei namens Kadima, Vorwärts, in den Wahlkampf gehen wird. Es wird sich als große Lebensleistung Ariel Scharons erweisen, dass es ihm gelungen ist, das in rechts und links aufgespaltene Parteiensystem Israels um eine Sammelbewegung des Zentrums zu erweitern.

Olmerts Aufgabe wird es nun sein, diese Partei mit Leben zu füllen. Obwohl vermutet worden war, dass ihr Erfolg allein von Ariel Scharon abhänge, werden Kadima nach neuesten Umfragen auch mit Olmert bei der Wahl am 28. März 40 Parlamentssitze zugetraut. Klar ist nun auch, dass sich Schimon Peres zu Olmert bekannt hat und ihn unterstützen will. Einige Tage war nicht sicher, wie sich der frühere Premier und Vorsitzende der Arbeitspartei nach seiner Abwahl aus diesem Amt verhalten würde. Würde er, der in Israel als Verlierer gilt, selbst noch einmal der starke Mann werden wollen? Und wo? Mit Kadima oder doch wieder in der Arbeitspartei? Peres gehört nun fest zu Kadima, und Olmert muss ihn nicht fürchten. (...)

Weil so vieles so schnell geklärt wurde, ist Israel dieser Tage ein erstaunlich ruhiges Land geblieben. Aber vielleicht ist es auch gar nicht so erstaunlich, denn erstens haben sich die Israelis in der von Dauerstress und -konflikt geprägten 57-jährigen Geschichte ihres Landes ein gutes Maß an Abgeklärtheit und gelöster Entspannung bewahrt oder angewöhnt. Und zweitens "wurde uns allen gleich ein Gefühl der Ruhe gegeben", sagt Gerschon Baskin, der dem Israelisch-Palästinensischen Zentrum für Forschung und Information, vorsteht. Es wurden nicht nur schnell wesentliche Entscheidungen für die Regierungsgeschäfte getroffen, "auch die Oppositionsparteien, also die Arbeitspartei und Scharons ehemalige Partei, der Likud, haben sich verantwortungsvoll verhalten", sagt Baskin. Man könnte es auch würdevoll nennen, denn so aufgeheizt, wie das politische Israel oft agiert, wäre es kein Wunder gewesen, wenn sich die Sorge um Ariel Scharon und der beginnende Wahlkampf brutal miteinander vermischt hätten.

Das Leben geht weiter

Es ist also vieles geklärt. Und so ist es wohl auch nachvollziehbar, dass Israel eben nicht den Eindruck eines geschockten Landes macht. In der Jerusalemer Cinemathek zum Beispiel läuft ein Indisches Filmfestival, die Leute lachen in der Cafeteria oder erholen sich in einer Filmpause von dem Bollywood-Knüller "Apaharan", in dem es um Entführungen geht, und der nicht nur mehrere Stunden dauert, sondern auch in der Originalversion auf Hindi gezeigt wird. Längst gehört es zur Routine, dass die TV-Sender über nichts anderes berichten als über Scharon. "Aber man kann ja abschalten und was anderes machen", sagt eine Kinobesucherin. Sie weiß, dass es dem Premierminister sehr schlecht geht. Sie weiß, dass er dieses Amt nicht weiterführen kann, und sie hat es akzeptiert. Nach dem ersten Schlaganfall Ende Dezember war den meisten Israelis ohnehin klar, dass der starke Arik inzwischen auch ein kranker Arik war.


Alles beim Alten?

Fragt sich, wie es nun weitergeht mit Israel im Speziellen und dem Nahen Osten im Allgemeinen. Der Status quo wird bleiben, sagt Yoav Peled, linker Politikwissenschaftler der Universität Tel Aviv. Das heißt? "Hin und wieder Terrorattacken der Palästinenser, israelischer Terror wird fortgesetzt, alles beim Alten", sagt er. Mit Olmert oder welchem Premierminister auch immer jedenfalls werde es keinen weiteren Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten geben, so Peled, "denn dazu hat niemand die Durchsetzungsstärke, die Scharon auszeichnete". Jeder andere werde sich der starken Siedleropposition beugen.

Bleibt noch ein Blick auf die palästinensische Seite. Dort sollen am 25. Januar die Parlamentswahlen sein. Aber ob sie stattfinden ist fraglich, vor allem aus Gründen, die mit Ariel Scharons Schlaganfall und wahrscheinlichem Karriereende nichts zu tun haben: Die regierende Fatah von Präsident Mahmud Abbas fürchtet sich vor der starken Hamas, das Chaos gerade im Gaza-Streifen zwischen rivalisierenden Gruppen ist groß, unklar ist, ob die Palästinenser in Ost-Jerusalem mitwählen dürfen. Das hängt von Israel ab: Weil es den Ostteil der Stadt für sich reklamiert, ist das Interesse nicht eben groß, die Palästinenser wählen zu lassen. Wieder also gilt die Losung, dass es ohne Ost-Jerusalem gar keine Wahl gibt, was der Fatah gut passen würde, weil es ihr etwas Ruhe vor der Hamas verschaffen könnte.

"'Seitdem er im Krankenhaus liegt, brauche ich von Ramallah nach Nablus drei statt zwei Stunden. Stirbt er, werden es wahrscheinlich fünf sein', rechnet Mu'alem vor."

Folgt man Nasif Mu'alem, der mit seinem Zentrum für Frieden und Demokratie seit Jahren für eine demokratische Gesellschaft wirbt, ist - abgesehen von der menschlichen Tragödie - nur zu befürchten, dass durch den Tod Scharons die Härte der israelischen Besatzung im Westjordanland mittels noch strengerer Kontrollposten zunehmen könnte: "Seitdem er im Krankenhaus liegt, brauche ich von Ramallah nach Nablus drei statt zwei Stunden. Stirbt er, werden es wahrscheinlich fünf sein", rechnet Mu'alem vor. Und er meint das nicht zynisch.

• von Felix Zimmermann, Erstveröffentlichung in der Berliner Zeitung (9.1.06). Für ekiba.de mit freundlicher Genehmigung des Verfassers.
  Zimmermann berichtet für die Berliner Zeitung aus Israel und den Palästinensischen Gebieten. "Schauplatz Palästina. Leben auf beiden Seiten der Mauer" heißt sein Buch mit Reportagen und Portraits, das am 23. Januar im Verlag Herder erscheint.