Jerusalemer Tagebuch (10.11.05)

 

"Friede mit dir, Kamerad" - Israel gedenkt der Ermordung des Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin vor zehn Jahren

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Rabin und König Hussein von Jordanien

Von Jörg Bremer, FAZ

Der kleine weiße Aufkleber: "Schalom, Chaver" ist kaum mehr zu sehen. Genau zehn Jahre sind seit der Ermordung von Ministerpräsident Jitzhak Rabin am 4. November 1995 vergangen. Damals fuhr die Abschiedsformel von Präsident Clinton an Rabins Grab in Jerusalem millionenfach als Aufkleber an den Autos durch Israel. Diese Wagen sind heute wohl verschrottet, doch die Formel "Friede mit dir, Kamerad" bleibt wach, mit Rabin verbunden und vereint. Für die damals Jugendlichen war der Mord an Rabin wohl ein generationsprägendes Erlebnis. Das könnte erklären, warum Bewegungen wie "Peace Now" seither kaum mehr eine Rolle spielen. Der Mord scheint bis heute zu lähmen, der "Vater" eines politischen Wandels wird immer noch vermisst.

Der Attentäter war ein sephardischer Jugendlicher. Yigal Amir heißt der religiös verwirrte Einzelgänger, der seine lebenslange Haftstrafe absitzt. Vor Monaten machte eine Frau auf sich aufmerksam, die diesen Amir heiraten und ein Kind mit ihm bekommen wollte. Das verbot die Gefängnisbehörde. Heute glaubt jeder fünfte Israeli, Amir werde eines Tages begnadigt. Andererseits sagte kürzlich der frühere Schin-Beth-Chef Gillon, man hätte den Attentäter an jenem Novemberabend auf frischer Tat erschießen sollen. Sein Überleben sei ein "operationeller Fehler" gewesen. Dagegen wird eingewandt, Amirs Tod hätte erst recht Verschwörungstheorien belebt: Zumindest in einem Buch wird behauptet, der israelische Sicherheitsdienst selbst habe Rabin auf dem Gewissen.

 

Der Friedensprozess: gestoppt oder nur aufgehalten?


Hat der Mörder sein Ziel erreicht, den diplomatischen Prozess zu stoppen und alle weiteren Konzessionen an die Palästinenser unmöglich zu machen? Auf der Internetseite von "Haaretz" wird darüber gestritten. Amir habe die Sehnsucht der beiden Völker, friedlich nebeneinanderleben zu wollen, nicht ersticken können. Amir solle alt werden, dann werde er sehen, wie dieser Traum Wirklichkeit wird, schreibt jemand. Gleich danach meint ein Rabin-Kritiker, der Ermordete habe selbst den Prozess scheitern lassen. Sein Oslo-Prozess sei viel zu zögerlich gewesen. Rabin habe nicht eine Siedlung geräumt und nicht einmal die Siedler aus Hebron abgezogen, als dort der jüdische Terrorist Baruch Goldstein mit seiner Ermordung von 29 Muslimen den Terror begann. Nicht Amir habe den Oslo-Prozess "getötet", schreibt ein anderer Leser. Das seien vielmehr Arafat und seine Truppe gewesen. Rabin hätte gewiss auf den palästinensischen Terror ähnlich geantwortet wie später Scharon. Oder: Amir sei nur ein Beispiel für viele andere Verrückte, vor denen sich die Welt in acht nehmen müsse. Grundsätzlich habe er die Politik nicht verändern können. "Und laßt Amir niemals wieder frei auf die Straße!" schreibt ein Leser aus Europa. Ein Israeli antwortet. "Wie viele Palästinenser sind eigentlich noch auf freiem Fuß, die Israelis töteten?" Einig scheinen sich alle Leser darin, dass Amir den Prozess nur aufhalten konnte.

 

Von Oslo zur Roadmap


Zehn Jahre später ist von Oslo kaum mehr die Rede, gleichwohl aber weiter von einem lebensfähigen palästinensischen Staat. Die Vereinbarungen von Oslo sind ersetzt durch ein anderes Papier, dem "internationalen Friedensplan" - der freilich ähnlich papieren und wenig verbindlich zu sein scheint. Es gebe keine "heiligen Termine", hatte schon Rabin gesagt, als man ihn auf die Verwirklichung des Oslo-Zeitplanes festlegen wollte. Während aber Oslo nur eine bilaterale Struktur hatte, stehen nun neben dem "politischen Quartett" - aus Washington und Moskau, UN und EU - die beiden Streitparteien zu der "roadmap", auch wenn sie den Plan gern zu ihren Gunsten umdeuten. Wie dieser Staat "Palästina" aussehen könnte, erscheint auch klarer, seitdem es den virtuellen Vertrag der "Genfer Initiative" gibt. Klarer erscheint freilich auch das Gegenkonzept einseitiger Abzüge und der Vielfachteilung des Westjordanlandes.


 

Starke Demokratie und werdendes Staatswesen


Rabin besaß nie den Mut, über einen Abzug aus dem gesamten Gazastreifen zu sprechen. Es war übrigens auch Rabin, der die Straßensperren als permanente Kontrollpunkte erfand, die heute den Palästinensern das Leben schwermachen. Unter Rabin und seinem Parteinachfolger Barak wuchsen die Siedlungen, es gab nur für kurze Zeit einen staatlichen Baustopp. Den gibt es jetzt in kleineren Siedlungen auch unter Scharon. Israel ist eine starke Demokratie geblieben, obwohl die Korruption offenbar ungeahnte Ausmaße annimmt.
In Ramallah, auf palästinensischer Seite, ist zwar vor einem Jahr PLO-Chef Arafat gestorben, doch die Autonomiebehörde ist weiterhin erst auf dem Weg zu einem funktionierenden Staatswesen. Präsident Abbas konnte seinen Kurs bisher nicht etablieren. Noch immer geht die Staatsgewalt nicht gegen die bewaffneten Gruppen vor. Armut und Verzweiflung nahmen noch zu. Die Hoffnungen aus dem Gaza-Abzug verblassen langsam.

„Es wird in kurzfristigen Effekten gedacht. So agiert Israel meist für seine Sicherheit heute und schadet zugleich einer sicheren Zukunft.“

Die "zweite Intifada" kam die Palästinenser teuer zu stehen. Noch mehr als zu den Zeiten "Oslos" wird der Prozess von einem dramatischen Ungleichgewicht belastet. Das starke Israel steht einer noch schwächeren Autonomiebehörde gegenüber. Weiterhin bestimmt die jeweilige Innenpolitik den Prozess. Es wird in kurzfristigen Effekten gedacht. So agiert Israel meist für seine Sicherheit heute und schadet zugleich einer sicheren Zukunft. Einzige, historische Ausnahme ist der israelische Abzug aus dem Gazastreifen, den Scharon gegen seine Partei und seine früheren Partner durchsetzte.


 

Rabin und Scharon

Im Büro Scharons hängen viele schwarz-weiße Fotos; die meisten zeigen ihn selbst als General mit anderen Offizieren. Dort hängt aber auch ein Farbfoto von Rabin als Ministerpräsident. Scharon hält zwar den Oslo-Prozess für das "Schlimmste, was Israel passieren konnte". Gleichwohl bedeutet ihm offenbar dieser Mann viel. Scharon und Rabin gehören zur selben Generation. Sie waren beide Offiziere; beide in der Pflicht, Israel Frieden zu bringen. Rabin sah und Scharon sieht Israel bedroht. Sie gingen verschiedene Wege, um Israels Existenz zu verteidigen, aber einsam waren beide. Rabin wählte Verhandlungen und erntete Massenproteste. Er wurde gehetzt und bei der ersten großen Demonstration für seinen Weg ermordet. Scharon neigt zu einseitigen Schritten. Aber auch sein Leben ist ständig in Gefahr, bedroht von denselben Leuten, die den Rabin-Mörder zu seiner Tat ermutigten. Das verbindet Scharon und Rabin. Rabin aber nahm etwas mit ins Grab, was Israel heute fehlt: das Engagement der Massen für einen Ausgleich. Viele sagen, der Terror der "Intifada" habe Gruppen wie "Frieden jetzt" den Rücken gebrochen. Seitdem Arafat die "einmaligen Vorschläge" Baraks in Camp David mit Terror beantwortet habe, sehe sich die israelische Nation ohne Partner. Tatsächlich aber zeigten schon die Millionen Kerzen auf den Plätzen in Tel Aviv als Zeichen der Trauer um Rabin, dass seine Ermordung nicht zum Sturm gegen die Friedensfeinde und den Mörder führen würde, sondern zur Lähmung.

„Seit Rabins Tod spricht und streitet die israelische Nation kaum mehr miteinander. Das Symbol Rabin steht heute für einen unwiederbringlich verlorenen Versuch, den inneren und den äußeren Frieden Israels zu sichern.“

Rabin ist nach Umfragen einer der beliebtesten Politiker Israels geblieben. Sein Nimbus wächst sogar. Für die Massen wurde er einer der Väter der Nation, der Frieden und Sicherheit miteinander verbinden konnte. Seine Unfähigkeit zu taktischen Spielereien wird ihm zugute gehalten. Rabin schaffte es, die Politik in jeden Haushalt zu bringen und Engagement zu wecken. Scharon - zehn Jahre später - agiert vor einer anderen Nation. Noch immer gibt es keinen Frieden, aber das Streben danach scheint auch kaum mehr eine Demonstration wert. Politik gilt heute als ekliges Geschäft der Korrupten. Israel glaubt, es habe die Palästinenser sicher hinter einer Mauer versteckt. Seit Rabins Tod spricht und streitet die israelische Nation kaum mehr miteinander. Das Symbol Rabin steht heute für einen unwiederbringlich verlorenen Versuch, den inneren und den äußeren Frieden Israels zu sichern: "Schalom, Chaver!"

Jörg Bremer, F.A.Z., 05.11.2005, mit freundlicher Genehmigung des Verfassers
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Sie schlossen 1994 Frieden: König Hussein von Jordanien und Rabin. Bild im israelischen Grenzterminal nach Jordanien.

       

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